Gute Nachrichten zum Ende des Sommers: die neue Ausgabe der PinG ist da! Wie immer erwarten Sie spannende Artikel zu verschiedenen Datenschutzaspekten und aktuellen Entwicklungen, die Sie nicht verpassen sollten. Weiterlesen

Pressemitteilung der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit vom 14. August 2017:

Seit 1. August 2016 sind die zwischen der EU und den USA vereinbarten Neuregelungen
für die Übermittlungen personenbezogener Daten in die USA in Kraft. Sie werden als EU-US
Privacy Shield bezeichnet. Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit,
Maja Smoltczyk, stellt ab sofort auf ihrer Internetseite Informationen zum Privacy Shield bereit,
die auch einheitliche Beschwerdeformulare beinhalten.

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Der Zusammenschluss europäischer Datenschutzbehörden hat mit Datum von 13. Dezember einen kleinen Leitfaden für Unternehmen zum Umgang mit dem Privacy Shield veröffentlicht.

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Am Freitag den 25. November 2016 halte ich ab 10 Uhr ein Webinar zum EU-US Privacy Shield. Neben der Erläuterung des Safe Harbor- Nachfolgeabkommens geht es um dessen Bedeutung und praktische Folge für Unternehmen.

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Themenbereiche, die Diskussionen zum Datenschutz in Deutschland und Europa nicht erst seit heute bewegen. Daher verwundert es wenig, dass sich diese Themen auch in der aktuellen Ausgabe von Privacy in Germany finden. Zudem ist die Perspektive des Datenschutzes häufig Gegenstand einer DatenDebatte. Unter diesem Titel beschäftigt sich eine neue Schriftenreihe der Stiftung Datenschutz mit der Zukunft des Datenschutzes. Die Liste der Autoren liest sich wie das „Who is Who“ des Datenschutzes. Ein paar Appetithäppchen finden sich in der aktuellen PinG-Ausgabe.

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Die Art. 29 Arbeitsgruppe hatte bereits am 3.2.2016 in einer Stellungnahme angekündigt, dass sie eine Prüfung des Privacy Shield vornehmen werde. Die EU-Kommission hatte zuvor darauf hingewiesen, dass sie der Art. 29 Gruppe eine entsprechende Gelegenheit zur Stellungnahme gebe. Die Stellungnahme der Art. 29 Arbeitsgruppe zum Entwurf einer Angemessenheitsentscheidung für ein EU-US Privacy Shield wurde nun am 13.4.2016 veröffentlicht.

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Am 6./7. April 2016 tagte die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder in Schwerin. Ein Schwerpunkt der Beratungen betraf den von der EU-Kommission vorgeschlagenen Entwurf einer Angemessenheitsentscheidung für ein EU-US Privacy Shield. Die deutschen Datenschutzbehörden sehen noch „zahlreiche offene Fragen„. In einem Beschluss weisen sie darauf hin, dass ein dringender Nachbesserungsbedarf bestehe.

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Gestern habe ich zur Safe Harbor-Entscheidung des EuGH sowie dem Privacy Shield vorgetragen und rechtliche Hintergründe, Entwicklungen und Auswirkungen erläutert. Die Folien zum Vortrag können hier SIBB Privacy Shield nachgelesen werden.

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Das Safe Harbor-Urteil des EuGH hat seine Wellen geschlagen. Derzeitiger Höhepunkt ist der Entwurf für ein Nachfolgeabkommen. Die Veranstaltung widmet sich den rechtlichen Hintergründen und gibt einen Überblick zum aktuellen Stand. Der Fokus liegt hierbei auf der Unternehmenspraxis. Was müssen Unternehmen tun? Welche Folgen haben das Safe Harbor-Urteil und Privacy Shield für die Unternehmenspraxis?

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