Disconnecting Frameworks: Meinungsfreiheit und Verbotsprinzip
Im Rahmen der von Telemedicus und PinG präsentierten Reihe „Disconnecting Frameworks“ setzt sich Dr. Malte Engeler mit der verbindlichen Öffnungsklausel in Art. 85 DSGVO auseinander. Danach sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, durch Rechtsvorschrift das Recht auf den Schutz personenbezogener Daten mit den Kommunikations-Grundrechten in Einklang zu bringen.