Der Kollege Piltz weißt in seinem Blog unter delegedata.de auf eine interessante und sehr praxisrelevante Entscheidung der Datenschutzbehörde in Österreich hin. Danach kann die Anonymisierung von personenbezogenen Daten grundsätzlich ein Mittel zur Löschung im Sinne der DSGVO sein.

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Durch die zunehmende Auseinandersetzung mit der Datenschutzgrundverordnung, mehr und mehr Behördenäußerungen und ersten Erfahrungsberichten aus der Praxis wächst auch der Detailgrad, in dem sich Autoren mit einzelnen Rechtsfragen zur DSGVO auseinandersetzen. Die Tendenz der letzten Ausgaben setzt sich in der neuen PinG-Ausgabe fort (zum Editorial). Es geht nicht mehr darum, einen Überblick zu schaffen, sondern praxisrelevante Fragestellungen zu beantworten. Dabei geht es auch um eine Einordnung in die Systematik des Rechts insgesamt.

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Der 25. Mai 2018 rückt immer näher – und somit rückt die Frage der Anwendung und Umsetzbarkeit der DSGVO immer weiter in den Fokus. Neben Gesetzesentwürfen und Leitfäden werden auch viele Auslegungsansätze für die neuen Regelungen entwickelt. Zu all diesen Themen finden Sie ausführliche und interessante Beiträge in der PinG 04.17. Weiterlesen

Wie bewegen sich jeden Tag die Menschen in den Städten auf dem Weg zur Arbeit und dem Heimweg? Wie können die Betreiber des öffentlichen Nahverkehrs passgenaue Lösungen für die Anforderungen an den Betrieb des Verkehrsnetzes entwickeln? Mit Hilfe von sog. „Schwarmdaten“ soll nun der öffentliche Nahverkehr in Nürnberg smarter und noch attraktiver für die Fahrgäste. In einem Pilotprojekt nutzt die VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft Nürnberg als erstes Verkehrsunternehmen Deutschlands anonymisierte Mobilfunkdaten der Deutschen Telekom, um eine bessere Datenbasis zur Optimierung ihres Verkehrsangebots zu erhalten, wie die Deutsche Telekom auf der eigenen Unternehmenswebseite ankündigt.

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Die Frage, ob Verstöße gegen Datenschutznormen abmahnfähig sind, ist sicherlich nicht neu. In letzter Zeit scheint sich die Diskussion hierzu allerdings zu intensivieren. Ein Beitrag dazu leistet nun auch das LG Frankfurt mit seiner Entscheidung vom 18.2.2014 (Az. 3-10 O 86/12). Mit der Entscheidung wurde das Unterlassen der nach § 15 Abs. 3 TMG erforderlichen Belehrung des Nutzers, dass der Erstellung von Nutzungsprofilen zu Werbezwecken widersprochen werden kann als abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß angesehen.

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Am 28.1.2014 fand der Europäische Datenschutztag auch in Liechtenstein statt. Dort stand dieser unter dem Titel „Wie gesund ist Big Data? – Chancen und Risiken von Datensammlungen im Gesundheitswesen“. Als Ergebnis wurde eine Dokument präsentiert, welches sich u.a. mit den Einflussmöglichkeiten der „neuen Währung der digitalen Welt“ beschäftigt.

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