Freuen Sie sich schon jetzt auf die dritte Ausgabe der PinG – Privacy in Germany in diesem Jahr! In der neuen Ausgabe warten wieder viele spannende Artikel, die sich mit aktuellen Themen rund um Datenschutz und Compliance auseinandersetzen.

Außerdem ist mit dem Mai diesen Jahres ein Jahr seit dem Inkrafttreten der DSGVO vergangen – anlässlich dieses Datums ist es natürlich an der Zeit, Bilanz zu ziehen, die Höhen und Tiefen des vergangenen Jahres mit der DSGVO zu analysieren. Das tat Niko Härting in seinem Interview mit dem Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber gleich zu Beginn der neuen Ausgabe.

In einem weiteren Interview erörterte Sebastian Schulz mit den Landesdatenschutzbeauftragten Thomas Kranig und Stefan Brink die aufsichtsbehördlichen Erfahrungen mit Datenpannen und Meldepflichten. In dem anschließenden Beitrag nimmt Olga Kasner die Melde- und Benachrichtigungspflichten nach Art. 33 und 34 DSGVO dann noch einmal genauer unter die Lupe und gibt den Lesern konkrete Handlungsempfehlungen für die Praxis an die Hand, damit beispielsweise auf gestohlene Kundendaten adäquat reagiert werden kann.

Mit der Europarechtskonformität der Data Breach Notifications nach Art. 33 und 34 DSGVO befasst sich Selina Pohl und nimmt dabei insbesondere das spannungsgeladene Verhältnis zwischen Selbstbelastungsfreiheit und Meldepflichten in den Blick.

Das PIA-Tool zur Erstellung von Datenschutz-Folgeabschätzungen der französischen Behörde CNIL wurde einem ausführlichen Praxistest durch Kirsten Bock, Susan Gonscherowski und Eva Schlehahn unterworfen, die ihre Eindrücke des Tools zu einer detaillierten Analyse ausarbeiteten.

Die von der französischen CNIL dargelegten Leitlinien zu den Meldepflichten bei Datenpannen präsentiert Paraskevi Georganta, während sich Ronke Euler-Ajayi gemeinsam mit Malcolm Dowden mit den Maßgaben beschäftigt, die das vereinigte Königreich erlassen hat, um Unternehmen die Abwägung zwischen dem Für und Wider von Meldepflichten zu erleichtern.

Frederick Richter widmet sich für die Stiftung Datenschutz der Frage, wie man den Überblick über die Vielzahl digitaler Überwachungsmaßnahmen behalten kann und ob dazu eine „Überwachungsgesamtrechnung“ notwendig ist, wie sie seit geraumer Zeit vom Verein digitalcourage e. V. gefordert wird.

Andrea Lisievici befasst sich mit der kontrovers diskutierten Frage, wie groß die Bedrohung der Meinungsfreiheit durch das Datenschutzrecht ist und fordert Unabhängigkeit der nationalen Datenschutzbeauftragten. In diesem Kontext schildert die rumänische Autorin die Problematik der von der DSGVO vorgeschriebenen Nähe der Datenschutzbeauftragten zur sozialdemokratischen Regierung ihres Landes, die sich oftmals in rechtsstaatlichen Graubereichen bewegt.

Der Hypertrophie der Kommentarliteratur zur DSGVO verleiht Winfried Veil endlich eine klare Struktur und erleichtert die Suche nach der passenden Lektüre mit einer Übersicht über die einzelnen Vorschriften der DSGVO und die Autoren, die sich ihnen gewidmet haben.

In den Schlaglichtern erläutert Philipp Müller-Peltzer gemeinsam mit seinem frisch gebackenen Co-Autor Ilan Leonard Selz die entscheidenden Kernaussagen zur Rechtsprechung bezüglich des Falls Planet49 sowie die Hintergründe zum ersten Bußgeld, das von der polnischen Datenschutzbehörde verhängt wurde.

Stefan Sander diskutiert die Ansichten rund um den Anwendungsbereich der Regeln zum Beschäftigtendatenschutz nach § 26 BDSG und erörtert dabei vor allem, ob die Normen ausschließlich eine Verarbeitung der Daten des Arbeitnehmers und Vertragspartners vorsehen.

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