Im Rahmen der von Telemedicus und PinG präsentierten Reihe „Disconnecting Frameworks“ beschäftigt sich Dr. Henning Hofmann mit personenbezogene Daten als äquivalente Vertragsleistung.

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Ob angesichts der wachsenden wirtschaftlichen Bedeutung von Daten ein Eigentumsrecht an diesen anzuerkennen ist bzw. durch neue gesetliche Regelungen geschaffen werden sollte, wird unter Datenschützern, Verbraucherschützern und Netzpolitikern lebhaft diskutiert. Niko Härting und Sebastian Golla haben von diesen dazu Stellungnahmen eingeholt.

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Morgen tritt das Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechtes in Kraft. Insbesondere für den Marketingbereich bedeutet dies, dass sich Unternehmen mehr mit den datenschutzrechtlichen Anforderungen auseinandersetzen müssen. Hier droht zukünftig nicht mehr nur ein Vorgehen der Aufsichtsbehörden, sondern nun auch die Inanspruchnahme durch Verbraucherschutz- und Wettbewerbsverbänden.

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts.

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