EU-Kommission: Aussetzung von Safe Harbour denkbar
Autor: Daniel Schätzle Erstellt am: 8. Oktober 2014 Rubrik: Safe HarborAndrus Ansip, designierter EU-Kommissar für den Digitalen Binnenmarkt, bezeichnet den Datenschutz als wichtigen Eckpfeiler des Digitalen Binnenmarktes, damit die Bürger Vertrauen in dieses Projekt gewinnen. Daher deutet er weitreichende Einschränkungen bei der Weitergabe von personenbezogenen Daten in die USA an.
Im Kern geht es um eine mögliche Aussetzung des Safe Harbour-Abkommens mit den USA.
„Safe Harbor ist nicht sicher. Das Abkommen muss seinen Namen erst noch verdienen“
„Wenn die US-Regierung diesbezüglich keine klare Ansagen macht, dann müssen wir die Aussetzung des Abkommens in Betracht ziehen“
Das Thema ist nicht neu und wurde seit den Snowden Enthüllungen immer wieder gefordert. Was wirklich daraus wird, muss sich ziegen. Jedenfalls kam Ansip beim Parlament scheinbar gut an.
» Quelle: EurActiv.eu
Rubrik: Safe Harbor Stichwörter: Eu-Kommission, Safe Harbour, USA