PinG-Podcast: Folge 16
Autor: admin Erstellt am: 7. Mai 2020 Rubrik: DatenschutzrechtLassen Sie sich die neue Folge des aktuellen Podcasts „Corona im Rechtsstaat“ nicht entgehen – heute wieder mit einem neuen interessanten Gast:
Niko Härting unterhält sich mit dem Würzburger Staats- und Verwaltungsrechtler Prof. Schwarz über die Rechtsgrundlagen der Corona-Verordnungen und deren gefahrenabwehrrechtliche Bewertung. § 28 Infektionsschutzgesetz (IfSG) lässt Maßnahmen bereits dann zu, wenn ein Gefahrenverdacht besteht. Aber geht § 28 IfSG so weit, dass Maßnahmen auch gegen Nicht-Störer (z. B. Gastwirte) erlassen werden dürfen? Prof. Schwarz sieht die Maßnahmen zudem in einem weiteren Zusammenhang. Nicht nur bei Corona sieht er eine Entwicklung zum Präventionsstaat und zu einer deutlichen Vorverlagerung polizeilicher Befugnisse.
Genaueres erfahren Sie im Podcast, den Sie einfach online abrufen können. Viel Spaß und gute Unterhaltung!
Rubrik: Datenschutzrecht Stichwörter: Coronakrise, Präventionsstaat, Prof. Schwarz, Rechtsgrundlagen