Das deutsche Datenschutzniveau gilt allgemein als sehr hoch, wenn nicht sogar am Höchsten. In der Tat gewinnt man hierzulande manchmal den Eindruck, dass Datenschutz in erster Linie ein deutsches Thema ist. Daran hat auch Edward Snowden nichts geändert. Selbst im Rahmen der Diskussion um eine EU-Datenschutzverordnung scheinen Argumente nur zwischen Brüsseln und Deutschland ausgetauscht zu werden. Es lohnt sich jedoch, die schwarz-rot-goldene Brille abzusetzen.

Datenschutz ist natürlich auch ein Thema in anderen Nationen. Die europäischen Reformbestrebungen zum einheitlichen Datenschutz betreffen den gesamten EU-Raum, wenn sie nicht sogar darüber hinausgehen. Kaum jemand wird behaupten, dass die Aktivitäten der NSA nur Deutschland betreffen. Und, was ist schon ein hohes Datenschutzniveau bzw. warum sollte das Höchste gleichzeitig auch das Beste sein? Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung steht ja nicht alleine, hervorgehoben gegenüber anderen Grundrechten. Vielmehr ist stets eine Abwägung mit konkurrierenden Grundrechten vorzunehmen. Prof. Schneider hatte kürzlich auf dem OSE-Symposium in München angeregt, die Datenschutzdiskussion auf einer höheren Ebene, als persönlichkeitsrechtliche „Privacy“-Diskussion zu führen. Dies würde ermöglichen, länderübergreifen auf einer Ebene zu diskutieren.

Ganz in diesem Sinne hat sich PinG zur Aufgabe gemacht, den Blick über den nationalen Tellerrand schweifen zu lassen. Daher wird es in der nächsten Ausgabe im März Beiträge zum polnischen, irischen und schweizer Datenschutzrecht geben. Als Vorlauf hierzu soll an dieser Stellen auf aktuelle Entwicklungen/Diskussionen/Entscheidungen etc. in diesen Ländern hingewiesen werden.

Für Hinweise bin ich jederzeit dankbar!