PinG-Podcast: Folge 28
Autor: admin Erstellt am: 25. Juni 2020 Rubrik: DatenschutzrechtLassen Sie sich die neue Folge des aktuellen Podcasts „Corona im Rechtsstaat“ nicht entgehen – heute wieder mit einem neuen interessanten Gast:
Niko Härting unterhält sich mit Prof. Dreier darüber, wie Hans Kelsen die Corona-Maßnahmen des Bundes und der Länder beurteilt hätte. Härting und Dreier diskutieren sodann die Vorgaben des Grundgesetzes. Dreier betont den gleichen Rang aller Grundrechte, einen Vorrang des Lebensschutzes gebe es nicht. Bei den Lockerungen der Grundrechtsbeschränkungen wurden nach Dreiers Auffassung falsche Prioritäten gesetzt. Dreier kritisiert, dass Baumärkte frühzeitig öffnen durften, Bildung, Ausbildung und Kultur dagegen bis heute von erheblichen Einschränkungen und Schließungen betroffen sind. Insgesamt habe zu wenig beachtet, dass es der Coronavirus nur in vergleichsweise wenigen Fällen zu schweren, auch tödlichen Krankheitsverläufen führt. Am Schluss des Podcasts geht es auch um den Vorstoß der FDP-Bundestagsfraktion zur Beendung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“.
Genaueres erfahren Sie im Podcast, den Sie einfach online abrufen können. Viel Spaß und gute Unterhaltung!
Rubrik: Datenschutzrecht Stichwörter: Corona, FDP, Grundgesetz, Kelsen, Lebensschutz, Prof. Dreier